Bei der letzten Vorstandssitzung der SPD Weiterstadt stand natürlich die vergangene Bundestagswahl prominent auf der Tagesordnung. Bundesweit musste die SPD erhebliche Verluste in Kauf nehmen und erzielte das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik. In Weiterstadt gab es ebenfalls deutlich weniger Stimmen als noch 2021 mit dem kleinen Trost, immer noch auf Platz 2 zu sein und zu den beiden Kommunen mit dem stärksten SPD-Ergebnis im Wahlkreis 185 zu gehören. Die SPD Weiterstadt bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die ihr auch in schwierigen Zeiten die Treue halten!
Das weitere Erstarken einer in Teilen rechtsextremen Partei mit ihrer rückwärtsgewandten und vor allem vom Frust der Menschen getragenen Politik muss ein Alarmsignal für alle anderen Parteien sein. Vor allem in den Stadtteilen Riedbahn, Gräfenhausen und Schneppenhausen schnitt die AfD überdurchschnittlich gut ab, in der Riedbahn und in Gräfenhausen wurde sie sogar stärkste Kraft.
Das Ergebnis ist eine bundesweite Zäsur, die zu ernsthaften Konsequenzen in der SPD führen muss. Doch das Gebaren der Parteiführung und der Übernahme des Vorsitzes der SPD-Bundestagsfraktion durch den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil ist das Gegenteil von ernsthaften Konsequenzen und hat zu großer Verwunderung bei der Weiterstädter SPD geführt. Statt Verantwortung für das desaströse Ergebnis zu übernehmen und zu hinterfragen, ob und wie die Kanzlerkandidatenkür gewirkt hat, wird munter weitergemacht und das Ursache-Wirkung-Prinzip vertauscht. Die SPD Weiterstadt fordert eine ehrliche, konsequente und schonungslose Aufarbeitung der Wahl, an deren Ende Konsequenzen in der Struktur, beim Personal und womöglich auch in der Programmatik stehen. Darüber hinaus ist es gerade für unsere Region und deren Interessenvertretung verheerend, dass unser bisheriger SPD-Bundestagsabgeordneter Andreas Larem und auch die SPD-Abgeordneten der Nachbarwahlkreise alle aus dem Bundestag ausgeschieden sind.
Durch das Ergebnis ist die SPD im Zugzwang, eine Koalition mit der Union einzugehen, deren Spitzenkandidat Merz ein Tag vor der Wahl noch Parteien wie die SPD übel beschimpfte. Unvergessen bleibt auch der historische Dammbruch, für eine völlig ergebnislose Symbolabstimmung zum Thema Migration im Bundestag die Mehrheit mit der AfD gesucht und billigend in Kauf genommen zu haben.
Die Weiterstädter SPD konzentriert sich nun auf die Bürgermeisterwahl im September und die Kommunalwahl im Frühjahr 2026. Auch hierbei muss durch den Bund zerstörtes Vertrauen wiederhergestellt werden. Die Sozialdemokraten können mit gutem Personal und einigen Erfolgen punkten, auch wenn die Rahmenbedingungen nicht einfacher geworden sind. Gleichzeitig wird die SPD Weiterstadt in der Bevölkerung nach neuen Mitstreitern suchen, die bereit sind, die Zivilgesellschaft gegen zunehmenden Extremismus zu verteidigen und sich mit frischen Ideen für unsere Stadt einbringen wollen. Zu kaum einer Zeit seit Bestehen der Bundesrepublik war es so wichtig, politisch aktiv zu werden und mitzumachen statt nur zur meckern.
Wer Lust hat mitzuarbeiten, schickt eine E-Mail an vorstand@spd-weiterstadt.de