SPD und FWW nach der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages. Auf dem Bild sind von links nach rechts: Andreas Schonert (FWW), Sonja Moczygemba (FWW), Kurt Weldert (FWW), Bernd Neumann (SPD), Heike Hofmann (SPD) und Benjamin Gürkan (SPD).
Bei bestem Wetter unterzeichneten die Spitzen von SPD und Freie Wähler am vergangenen Freitag (9.4.) den neuen Kooperationsvertrag für die Wahlperiode 2021 bis 2026. Mit dem Titel „Weiterstadts Zukunft im Blick“ wird die erfolgreiche Arbeit zwischen SPD und FWW aus den vergangenen fünf Jahren fortgesetzt und viele angestoßene Projekte werden zu Ende gebracht. Der Treffpunkt zur Vertragsunterzeichnung am Rande des geplanten Neubaugebietes Apfelbaumgarten 2 war daher auch nicht zufällig gewählt und soll ein klares Zeichen setzen: Wir wollen neuen Wohnraum schaffen und die Stadt voranbringen.
„In den vorausgegangenen Gesprächen mit allen Fraktionen hat sich gezeigt, dass die Vorstellungen von SPD und FWW bei vielen Themen, besonders aber beim Thema Apfelbaumgarten 2 und Schaffung von Wohnraum fast deckungsgleich sind und wir an diesen und weiteren Projekten in der Kooperation weiter arbeiten wollen“, kommentiert der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bernd Neumann. „Im Hinblick auf die angespannte Lage auf dem Wohnungs- und Häusermarkt muss es uns gelingen, den ersten Abschnitt im Apfelbaumgarten 2 nach unserem Masterplan `Grünes Rückgrat‘ in den nächsten Jahren auf den Weg zu bringen. Das ist für unsere Kooperation das wichtigste Stadtentwicklungsprojekt für diese Wahlperiode“, bringt es FWW-Vorstandsvorsitzender Andreas Schonert auf den Punkt.
Auch bei sehr vielen anderen Themen haben SPD und FWW große Überschneidungen, die es leicht machten erneut eine Kooperation einzugehen. Beispielhaft sind hier die Themen Kinderbetreuung, Bildung, Solides Haushalten mit öffentlichen Geldern, Sanierung unserer Bestandsgebäude und Bürgerhäuser zu nennen. „Wichtige Zukunftsthemen wie Digitalisierung, neue Konzepte für Mobilität sowie mehr Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimaschutz werden wir stärker in den Fokus rücken und über die Ausschüsse parlamentarisch abbilden“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Benjamin Gürkan.
„Die letzten fünf Jahre waren eine intensive Zeit, geprägt von vertrauensvollem und kollegialem Miteinander. Wir haben viel gemeinsam angestoßen, umgesetzt und machen das gerne weiter“, so der Fraktionsvorsitzende der FWW Kurt Weldert und ergänzt, „Besonders freuen sich die Freien Wähler auf die Zusammenarbeit mit den jungen Fraktionsmitgliedern der SPD. So kommen neue frische Ideen ins politische Leben Weiterstadts“.
Die stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende Heike Hofmann freut sich ebenfalls über die personelle und inhaltliche Kontinuität: „Wir wollen in den nächsten fünf Jahren dafür sorgen, dass die ärztliche Versorgung zum Beispiel durch ein Medizinisches Versorgungszentrum sichergestellt wird. Außerdem werden wir wichtige Sanierungsprojekte wie das Bürgerhaus Schneppenhausen, die Feuerwehr Weiterstadt und den Bauhof zum Abschluss bringen und die nächsten Schritte am Bürgerhaus Gräfenhausen planen.“
Weitere wichtige Themen des fünfseitigen Kooperationspapiers sind Bildung/Kinderbetreuung, Mobilität und die Erstellung eines Stadtentwicklungskonzeptes „Weiterstadt 2030“. Bei der Kinderbetreuung sollen die beschlossenen Projekte, wie Turmstraße und Alte Schlossschule in Gräfenhausen zügig realisiert werden. Beim Stadtentwicklungskonzept „Weiterstadt 2030“ wollen SPD und FWW gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern alle relevanten Themenfelder der städtischen Entwicklung diskutieren, mit dem Ziel, die Stadt grüner, klimafreundlicher, digitaler, sicherer und noch lebenswerter zu machen.
„Im Bereich Mobilität gibt es eine Reihe von Schwerpunkten, die von den täglichen Staus auf der B42 über die geplante Bahn-Neubaustrecke bis hin zu Verbesserungen bei Bus, Bahn und Radverkehr reichen“, so SPD-Ortsvereinsvorsitzender Bernd Neumann. „Ein ganzheitliches Verkehrskonzept für Infrastruktur und Mobilität wird ein wichtiger Bestandteil sein, um unser verkehrsbelastetes Weiterstadt an die wachsenden Bedarfe anzupassen. Verkehrssicherheit und umweltfreundliche Alternativen werden in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern dabei für uns handlungsleitend sein“, so Alexander Lorenz, stellvertretender Vorsitzender der FWW.
Bei der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung wollen SPD und FWW bereits erste Akzente setzen und reichen einige gemeinsame Wahlvorschläge ein. Bei der Magistratswahl setzen die Partner auf bewährte und neue Kräfte. Erster Stadtrat soll Alexander Koch bleiben. Gemeinsam mit Manfred Berger von der FWW sowie Jutta Klein, Klaus Ackermann, Boris Mikloss und Tom Geißer von der SPD, steht Bürgermeister Ralf Möller eine schlagkräftige und fachlich versierte Truppe zur Seite. Bei der Wahl des Stadtverordnetenvorstehers werden die Freien Wähler den Kandidaten der SPD Manfred Dittrich erneut unterstützen.
Beim Zuschnitt der Ausschüsse wird ein gemeinsamer Antrag eingereicht. Der Haupt- und Finanzausschuss erhält das Thema „Digitales“. Im Stadtentwicklungsausschuss wird Verkehr durch Mobilität ersetzt, um den unterschiedlichen Formen und Arten von Mobilität mehr Rechnung zu tragen. Der Sozial- und Kulturausschuss wird um das Thema Sport ergänzt. Der Immobilienausschuss wird deutlich aufgewertet und um die Themen „Nachhaltigkeit, Natur- und Klimaschutz“ erweitert. Aus Sicht von SPD und FWW sind damit alle wichtigen Zukunftsthemen der nächsten Jahren abgebildet.
„Wir freuen uns auf die gemeinsamen Aufgaben, die vor uns liegen und wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung und unserem Bürgermeister Ralf Möller, Weiterstadt fit für die Zukunft machen“ so Kurt Weldert und Benjamin Gürkan für ihre Fraktionen abschließend.
Den Kooperationsvertrag können Sie hier herunterladen: 21-04-09-kooperationsvertrag-spd-fww-2021-2026 Version SPD-final