Apfelbaumgarten 2 ist das größte städtebauliche Projekt der Stadt Weiterstadt. Und es ist dringend nötig. In der Analyse, dass Wohnraum dringend benötigt wird, sind sich die meisten politischen Parteien im Weiterstädter Stadtparlament einig. Bei den Lösungsansätzen gibt es allerdings deutliche Unterschiede.
Masterplan beauftragt
SPD und Freie Wähler haben gleich zu Beginn der Wahlperiode im Jahr 2016 den Antrag gestellt, einen Masterplan für das Neubaugebiet Apfelbaumgarten 2 erstellen zu lassen. Unter anderem sollte der Masterplan laut Antrag folgende Punkte berücksichtigen:
- Abschnittsweise Umsetzung des Baugebietes
- Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, z.B. durch Mehrfamilienhäuser
- Angemessene Berücksichtigung von Grünflächen, Parkmöglichkeiten sowie die Vorhaltung von Flächen für soziale Einrichtungen (z.B. Schule, Spielplätze, Mehrgenerationhaus etc.)
- Verkehrliche Anbindung des Baugebietes und sichere Schulwege
- Möglichkeiten zur Integration von kleineren Geschäften (Kiosk etc.)
Somit hat der Masterplan das Ziel, eine mögliche Bebauung und damit verbundene Fragen wie Verkehrserschließung, Kosten, Ver- und Entsorgung zu klären und eine Entscheidungsgrundlage zu liefern, ob das Projekt realisiert werden soll oder nicht. Eine rechtliche Bindung hat der Masterplan – entgegen mancher Behauptung aus der ALW – allerdings nicht – er ist vereinfacht gesagt eine Art „Projektskizze“ und kein fertiger Bauplan (siehe blauer Kasten rechts).
Projektbeirat Apfelbaumgarten
Da das Projekt eine so enorm große Tragweite für Weiterstadt hat, war es SPD und FWW wichtig, alle Fraktionen mitzunehmen. Daher wurde ein Projektbeirat mit den Stimmen von SPD, FWW, ALW und CDU gegründet, der aus Verwaltung, Politik und Fachplanern bestand und den Prozess begleiten sollte. Das Gremium tagte ganz bewusst nicht öffentlich, um politische Schaukämpfe zu vermeiden und eine gute Fachdiskussion zu ermöglichen. Leider stellte sich aber schnell heraus, dass die überwiegende Mehrheit der Opposition kein ernsthaftes Interesse daran hatte, konstruktive Lösungen zu erarbeiten. Wer zum Beispiel seine Zustimmung zum Apfelbaumgarten 2 daran knüpft, dass die Deutsche Bahn ihre Strommasten abbaut oder unterirdisch verlegt, der weiß ganz genau, dass das Projekt daran scheitern würde. Denn nicht die Bahn würde das bezahlen, sondern die Stadt – und wir reden hier von Millionenbeträgen!
Solche unrealistischen Forderungen und unkonkreten Bedenken ohne Lösungsvorschläge kamen aber zuhauf und sie dienten nur als Feigenblatt, um nicht sofort als Verhinderer dazustehen. In Wahrheit predigen manche zwar ständig davon Wohnraum zu schaffen und klammern sich an einzelne Grundstücke, die wohnbautechnisch ein Tropfen auf dem heißen Stein sind. Wenn es aber konkret wird, um Wohnraum im größeren Stil zu schaffen und dazu Kompromisse nötig sind, gehen sie diese nicht ein, weil sie sich nicht zu 100% durchgesetzt haben. Also behaupten sie: „Ja, also wir sind für Apfelbaumgarten 2, aber nicht so wie SPD und Freie Wähler das wollen“.
Als SPD und FWW bewusst wurde, dass hier keine konstruktive Arbeitsbasis zu erwarten ist, haben wir den Projektbeirat wieder aufgelöst und die Debatten finden nun wieder öffentlich im dafür zuständigen Fachausschuss statt. Allein diese Zusatzrunden und das Zugehen auf die Opposition haben die Fertigstellung des Masterplanes um mindestens acht Monate verzögert. Absurderweise behaupten genau die Verzögerer im Parlament: „Wir würden das Projekt durchpeitschen“. Nun, da scheinen manche tatsächlich den enormen Bedarf an Wohnraum noch nicht realisiert zu haben. Dabei hängen die Themen miteinander zusammen: Wenn dringend benötigte Erzieherinnen und Erzieher für einen Job hier herziehen wollen, aber keine Wohnung finden oder diese zu teuer sind…
Erste Entwürfe im Frühjahr 2018
Die ersten drei Entwürfe des Planungsbüros kamen im Frühjahr 2018 in die Gremien und der Arbeitsauftrag war, in den Fraktionen ein Meinungsbild einzuholen und an die Planer weiterzugeben. Zeitgleich wurden noch benötigte Verkehrs- und Artenschutzgutachten erstellt.
SPD und FWW haben sich intensiv mit den Vorschlägen auseinandergesetzt und gemeinsam eine kombinierte Variante aus 1 „Rückgrat“ und aus 2 „Grünachsen“ gewählt und zur weiteren Planung beauftragt.
Wichtig war uns hierbei, dass es großzügige städtische Flächen gibt, die für Grünflächen, Kitas und Schulen, Spielplätzen etc. genutzt werden können. Außerdem sollten nicht die gleichen Fehler wie in Apfelbaumgarten 1 wiederholt werden. Hier hat der externe Projektentwickler versucht, das Maximum an Fläche zu verkaufen. Das Ergebnis ist eine viel zu dichte Bebauung mit Einfamilien- und Reihenhäusern, aber kaum Geschosswohnungsbau für Mietswohnungen. Teilweise fehlen sogar Bürgersteige.
Die Aufteilung der von uns in Auftrag gegebenen Planung sieht nun so aus:
- Erschließung (Straßen etc.) 12 %
- Private Erschließung 3 %
- Öffentliche Grünflächen 21 %
- Wohnungsbau geringe Dichte 30 %
- Wohnungsbau hohe Dichte 21 %
- Mischnutzung 9 %
- Sondernutzung 3 %
Insgesamt bietet das Neubaugebiet je nach Schätzungen Platz für rund 2000 neue Bürgerinnen und Bürger und hat eine Fläche von rund 30 Hektar. Damit ist es etwa so groß wie Schneppenhausen.
Weiterer Ablauf & Kosten
Bis die Entscheidung für das Baugebiet fällt, sind noch eine Reihe von Fragen und Kosten zu klären. Gerade die Verkehrserschließung wird ein zentrales Thema und auch eines der größten Kostentreiber sein. Die Planer haben in den Sitzungen gesagt, dass ein erster (von drei oder vier) Bauabschnitt(en) noch ohne Umgehungsstraße nördlich von Apfelbaumgarten 2 realisiert werden kann. Sobald aber ein zweiter Abschnitt dazu kommt, werden die Verkehrsströme so groß, dass Handlungsbedarf besteht. Bei einer überschlägigen Kostenschätzung kommen die Verkehrsplaner auf Kosten von bis zu 6,6 Millionen Euro für die Umgehungsstraße und den Umbau der entsprechenden Anschlusspunkte.
Bei der weiteren Entwicklung und Beratung wird die SPD Wert darauf legen, die Kosten in einem vertretbaren Rahmen zu halten und gleichzeitig die Möglichkeit des Neubaugebietes auszuschöpfen. Es ist insbesondere zu klären, wie das Projekt entwickelt werden soll, ob ähnlich wie bei Apfelbaumgarten 1 ein Projektentwickler die Verantwortung übernimmt, die Stadt es in Eigenregie macht oder eine Projektgesellschaft aus Stadt und Investoren gegründet wird. Für die SPD ist klar, dass wir die Kontrolle über den Verkauf der Grundstücke haben wollen. Das kann im Einzelfall bedeuten, dass dann nicht der meistbietende Investor, sondern der mit dem städtbaulich sinnvollsten Konzept den Zuschlag erhält, um die Umsetzung der Ziele von Apfelbaumgarten 2 zu sichern.
Alle Dokumente und Protokolle können im Ratsinfosystem der Stadt Weiterstadt eingesehen werden (Drucksache 10/0073):