ALW und CDU lehnen SPD-Antrag aus ideologischen Gründen ab

 

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Der im Weiterstädter Stadtparlament eingebrachte Antrag für den Einsatz des „Rotzfrechen Spielmobils“ in Weiterstadt wurde von der Koalition von ALW und CDU abgelehnt. Selbst die Anregung der Sozialdemokraten das Thema im Fachausschuss zu beraten wurde von der Koalition nicht befürwortet.

Hintergrund des Antrags der SPD waren die sehr guten Erfahrungen der Stadt Darmstadt und verschiedener südhessischer Unternehmen mit dem Angebot des Spielmobils. Mit dem testweisen Einsatz des Spielmobils in Weiterstadt wollte die SPD zum Einen den Kindern in Weiterstadt eine willkommene Abwechslung auf den Spielplätzen geben und gleichzeitig prüfen, ob das Spielmobil eine Ergänzung zur kommunalen Jugendförderung sein kann. Zur Überraschung der SPD signalisierten ALW und CDU gleich in der Parlamentsdebatte, dass sie den Einsatz des Spielmobils ablehnen werden. Die CDU kritisierte, dass die Kosten für das Angebot mit einer pädagogischen Begleitung in Höhe von 1.500 Euro pro Woche für die Stadt nicht finanzierbar ist, und sahen in den Falken als Anbieter eine politische Beeinflussung der Kinder. Die ALW und Bürgermeister Rohrbach sahen keinen Verbesserungsbedarf in der derzeitigen Struktur der Weiterstädter Jugendförderung.

Auch der Vorschlag der SPD, das pädagogische Konzept und die Struktur des Spielmobils im Ausschuss vorzustellen, wurde entgegen der parlamentarischen Gepflogenheiten von der Koalition nicht befürwortet. Damit wurde schon in der dritten Parlamentssitzung der normale Geschäftsgang von der Koalition außer Kraft gesetzt. Normalerweise stimmen alle Fraktionen dem Antrag einer Fraktion auf eine Ausschussüberweisung zu. Warum CDU und ALW bei diesem Thema diese Spielregeln nicht beachten, wurde dabei auch nicht mal begründet.

Anstatt offen für das Projekt zu sein, stieß vor allem bei der CDU die Tatsache auf Widerstand, dass das Spielmobil von der Jugendorganisation „Die Falken“ angeboten wird. Auch der Hinweis der SPD, dass es sich dabei um eine eigenständige Jugendorganisation handelt, die nicht einer Partei angehört, wurde völlig ignoriert. Die polemische Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung habe den Sozialdemokraten gezeigt, dass es hier nicht um das Wohl der Weiterstädter Kinder geht, sondern dass ALW und CDU auf dem Rücken der Kinder eine sinnlose und unangebrachte Ideologiedebatte austragen wollen.“ so SPD-Fraktionsneuling Benjamin Gürkan.